400 Rät*innen beim Kommunaltag: zuhören, nachbohren, dranbleiben

Am Wochenende haben sich rund 400 Kommunalpolitiker*innen beim Kommunaltag der Grünen Fraktion Baden-Württemberg im Landtag getroffen. 

In seinem Grußwort hob Landesvorsitzender Oliver Hildenbrand die Bedeutung der Kommunalpolitik hervor: „Die Zukunft unseres Planeten und der Zusammenhalt unserer Gesellschaft entscheiden sich auch vor Ort.“ Er dankte allen, die sich in unseren Städten und Gemeinden, Landkreisen und Regionen für grüne Ziele engagieren. Oliver Hildenbrand gab die Richtung vor: „An das Große denken, im Kleinen anfangen - lasst uns gemeinsam arbeiten, dass Baden-Württemberg ökologischer, sozialer und weltoffener wird.“ Die Kommunalpolitikerin*innen, darunter auch Wolfgang Metzler, Kajo Aicher, Anna Hochmuth, Birgit Zauner und Sabine Witzigmann aus dem Bodenseekreis, informierten sich in Stuttgart über die Politikfelder Mobilität, Bürgerbeteiligung, Klimaschutz, Bildung oder Kinderbetreuung. Fraktionschef Andreas Schwarz sagte beim Kommunaltag, Kommunalpolitik werde immer mitgedacht. Er hob hervor, dass Grüne dafür sorgen, dass die Kommunen ihre Aufgaben gut erfüllen können. Das gilt auch für das Finanzielle: Insgesamt standen den Kommunen 2019 sechs (!) Milliarden (!) Euro mehr zur Verfügung als 2011. Landtagspräsidentin Muhterem Aras betonte die Bedeutung von Kommunalpolitik: „Kommunalpolitiker*innen sind für die Bürgerinnen und Bürger die ersten Ansprechpartner für ihre Sorgen und Probleme. Erfolgreiche Politik ist vor allem Politik vor Ort“, sagte Muhterem Aras. Dr. Stefan Belz, Grüner Oberbürgermeister in Böblingen, berichtete über seine Arbeit und macht Mut. Sein Rat an Rätinnen und Räte – zuhören, nachbohren, dranbleiben. Und: „Wir brauchen Grüne Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. Es lohnt sich, es ist der geilste Job der Welt.“  Vom Austausch profitiert haben alle, auch die Landespolitiker*innen. Denn gemeinsam wollen sie auf allen Ebenen grüne Politik für ein gutes Leben in den Kommunen machen. Martin Hahn bot zusammen mit seinem Fraktionskollegen Markus Rösler einen Workshop zu Argarthemen und Ökologie an. Etwa 100 Teilnehmer*innen beschäftigten sich mit Landwirtschaft, Nachhaltigkeit und Biodiversität.