Martin Hahn MdL: Breitbandförderung des Landes für den westlichen Bodenseekreis

Landesmittel in Höhe von 93.002,00 Euro für schnelles Internet in Meersburg, Daisendorf, Hagnau, Stetten und Uhldingen-Mühlhofen

In der Stadt Meersburg, den Gemeinden Daisendorf, Hagnau, Stetten und Uhldingen-Mühlhofen kommen Internetnutzer künftig schneller ins Netz: Für den Breitband-Ausbau erhält der Gemeindeverwaltungsverband Meersburg rund 93.000 Euro Euro vom Land. Dies gab das für Digitalisierung zuständige Ministerium heute Nachmittag (Freitag, 24. Mai) in Stuttgart bekannt. „Ich freue mich, dass Meersburg, Daisendorf, Hagnau, Stetten und Uhldingen-Mühlhofen für den Ausbau des schnellen Internets eine Landesförderung von 93.002,00 Euro erhalten. Die Förderung soll dazu beitragen, dass die Meersburger, Daisendorfer, Hagnauer und die Uhldingen-Mühlhofner rasch von einer leistungsfähigen Leitung profitieren. Zugute kommt die bessere Verbindung Gewerbebetrieben genauso wie Privathaushalten, die Filme in besserer Qualität streamen können.
„Durch die Zusammenarbeit des Gemeindeverwaltungsverbands Meersburg und des Landes schaffen wir eine Infrastruktur für die digitale Zukunft, von der Bürgerinnen und Bürger, Unternehmerinnen und Unternehmer, Handwerksbetriebe, Selbständige und Freiberufler, natürlich auch die touristischen und landwirtschaftlichen Betriebe sowie öffentliche Einrichtungen profitieren“, sagte Martin Hahn, Landtagsabgeordneter der Grünen für den Wahlkreis Bodensee.
Die Förderung ist Teil des Breitband-Förderprogramms 2019 des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration. „Das Land bleibt starker Partner. Im vergangenen Jahr haben wir den Breitbandausbau mit 113 Millionen Euro unterstützt. Daran wollen wir anknüpfen“, betonte Digitalisierungsminister Thomas Strobl (CDU). Schnelle und flächendeckende Breitband-Netze seien die Voraussetzung für neue Geschäftsideen, wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftliche Entwicklung. Martin Hahn (Grüne) ergänzte: „Unsere Arbeitswelt verändert sich in rasantem Tempo und schnelles Internet ist die wahrscheinlich wichtigste Voraussetzung für Homeoffice.“ Der Landtagsabgeordnete der Grünen geht davon aus, dass in Zukunft das Arbeiten von zuhause aus eine immer größere Rolle spielt und viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht mehr an allen Arbeitstagen in ihren Büros anwesend sein müssen. „Das wird auch die morgendlichen und abendlichen Pendlerströme verringern“, so Martin Hahn. „Dazu müssen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aber Zugriff auf die Software in der Cloud haben und Videokonferenzen müssen problemlos möglich sein.“
Insgesamt wurden 53 Breitbandförderbescheide in Höhe von 10,5 Millionen Euro ausgehändigt. Bei der bundesweiten Erhebung zur Jahresmitte 2018 war für mehr als 83 Prozent aller Haushalte in Baden-Württemberg ein Internetanschluss mit mindestens 50 Mbit pro Sekunde verfügbar. Das sind elf Prozentpunkte mehr als noch Mitte 2016. In einer aktuellen Studie wird Baden-Württemberg eine gute Ausgangslage bescheinigt. Bis 2021 wird das Land eine halbe Milliarde Euro für den Breitbandausbau bereitstellen.
Beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur darf die öffentliche Hand nur begrenzt mit staatlichen Zuschüssen in den ansonsten freien Markt eingreifen. So darf das Land derzeit uneingeschränkt nur in den sogenannten weißen Flecken fördern. Das sind Regionen, in denen die Breitbandverfügbarkeit unter 30 Mbit im Download liegt. Die grün-geführte Landesregierung hat seit 2011 eine erfolgreiche und zuverlässige Landesförderung aufgebaut, die von Beginn an nur die Zukunftstechnologie Glasfaser mit nahezu unbegrenzten Übertragungsraten fördert. Ebenso haben Grüne von Beginn an auf eine kommunale Infrastruktur gesetzt und nur das sogenannte Betreibermodell, bei denen ein privater Anbieter die Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe übernimmt, gefördert.